48. Das Wunder Mensch oder Die Reform der Sozialversicherungen oder Der demokratische Planmarkt 2

Krankenversicherung

Das Wunder Mensch

oder

Die Reform der Sozialversicherungen

oder

Der demokratische Planmarkt 2

 

Wie komme ich dazu über die Sozialversicherungen zu schreiben? Ganz einfach, ich bin Arzt. Und wenn man 20 Jahre als Arzt in diesem System arbeitet und das auch noch in unterschiedlichen Situationen (zuerst Landesbeamter, später selbstständig), dann kriegt man einiges mit, vor allem, wenn man sich für Politik und Volkswirtschaft interessiert und aus diesem Blickwinkel beobachtet. Besonders als Selbstständiger kriegt man so einiges mit, was die Mechanismen anbelangt.

So überlege ich mir schon seit längerem, wie man die Sache besser machen könnte. Die Überlegungen des letzten Artikels (Nr. 47 Die Jing-Jang Ökonomie oder Der demokratische Planmarkt) sind dabei die Grundlage für meine Herangehensweise.

Doch angefangen hat dieser Artikel in Amerika oder genauer in den USA, in einem Flugzeug Richtung Niagara-Fälle vor ca. 25 Jahren. Ich habe dort eine amerikanische Studentin aus Rochester kennengelernt (Maria, dort wie Mori ausgesprochen) mit der ich eher zufällig über das amerikanische Krankenversicherungssystem zu diskutieren begonnen habe. In diesem Gespräch hat sie mir erzählt, wie das so ist im Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

In Österreich ist fast jeder, der arbeitet, pflichtversichert. Das hat den großen Vorteil, dass praktisch niemand oder nur sehr wenige durch den Rost fallen. In den USA muss man sich selber versichern. Das machen viele nicht bzw. können es sich viele einfach nicht leisten. Das geht genauso lange gut, wie man gesund ist. Wenn nicht, hat man ein Problem. Dieser Umstand ist so ausgeprägt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung in den USA 2 Jahre geringer ist, als in Österreich oder Europa. Der zweite Grund ist meines Wissens die hohe Anzahl von Schussverletzungen, aber das ist ein anderes Kapitel. Die geringere Lebenserwartung steht enormen Kosten gegenüber, die Amerikaner (USA) geben prozentuell für Gesundheit deutlich mehr aus als die Österreicher. Man sieht daran, wie ineffektiv dieses System ist.

versichert

Krankenversicherung a la USA

Das selber versichern hat für den Versicherungsnehmer 2 große Nachteile. Erstens muss man sich selber um alles kümmern. Den Aufwand kriegt man in Österreich gar nicht mit, weil alles vollautomatisch läuft. Zweitens ist Ottonormalo kein Versicherungsexperte und hat das Problem einem Versicherungsmakler gegenüber zu sitzen, der besser informiert ist und profitorientiert arbeiten muss d.h. gar kein Interesse am besten Ergebnis für den Kunden hat sondern ausschließlich am eigenen finanziellen Erfolg. Wenn man Pech hat und auf Grund von gesundheitlichen Problemen nicht profitabel versicherbar ist, kriegt man keine Versicherung, Pech gehabt. Das ist in Österreich bei den Privatversicherungen übrigens das gleiche, kommt später noch.

Betrachten wir Österreich. Viele sind ASVG-versichert, was heißt, sie sind pflichtversichert. Die Vorteile dieser Situation habe ich bereits geschildert, alles geht vollautomatisch. Leider umfasst diese Pflichtversicherung nicht die gesamte Gesellschaft, sodass es auch in Österreich vorkommen kann, dass man für Behandlungen kein Geld bekommt bzw. das soziale Netz nicht funktioniert. Bei Touristen ist das Problem besonders ausgeprägt. Die österreichischen Krankenhäuser haben große Ausstände, weil Touristen ihre Behandlungskosten nicht bezahlen, bzw. ausländische Versicherungen säumig sind.

Die Pflichtversicherung wäre kein Problem, wenn die Versicherten irgendeine Wahlmöglichkeit hätten. Aber genau das ist nicht der Fall. Den Versicherten wird die Versicherung vorgeschrieben. Ist  jemand unzufrieden kann er nicht wechseln. Die Leute sind also nicht nur pflicht- sondern zwangsversichert.

Noch problematischer wird das, wenn man das aus Sicht der Versicherungen betrachtet. Die Versicherungsfunktionäre wissen nämlich, dass ihnen die Kundschaft nicht davon laufen kann. Und genauso verhalten sie sich. Sie befinden sich in einer unantastbaren Machtposition mit allen damit verbundenen negativen Auswirkungen sowohl für die Versicherten als auch für die Geschäftspartner. Viele Probleme in diesem Bereich wären meines Erachtens morgen um 8 Uhr bei Dienstbeginn gelöst, wenn die Funktionäre wüssten, dass die Leute wechseln können. Der Versicherte wäre nicht mehr Gefangener sondern Kunde. Dabei sind die Funktionäre nicht persönlich schuld, die könnten, wenn sie müssten. Ich kenne die Leute in VLBG zum Teil persönlich, das sind alles gscheite Leut, daran haperts nicht. Sie verhalten sich halt systemkonform. Warum sollten sie sich anstrengen, wenn sie nicht müssen.

Am deutlichsten wird die Machtposition z.B. der GKK, wenn man sich eine Situation überlegt, in der man die GKK aus irgendwelchen Gründen klagen will. Selber braucht man einen Rechtsanwalt, den man zahlen muss, man geht also ein persönliches Risiko ein. Den GKK-Funktionären ist das wurscht, zahlen ja die Versicherten. Die Situation macht sie rechtlich unangreifbar, weswegen sie sich vieles erlauben können, was andere nicht tun würden. Aus diesem Grund werden Konflikte oft auf dem Rücken der Patienten ausgetragen, weil der unzufriedene Patient und die damit verbundene öffentliche Meinung das einzige Druckmittel ist, das gegenüber der GKK bleibt.

Ein weiterer Nachteil eines solchen Monopolsystems besteht darin, dass es keine Vergleichsmöglichkeiten gibt. Ohne Vergleich kann man nicht wissen ob etwas gut ist. Durch die fehlende Konkurrenz und ohne Vergleichsmöglichkeit ist jede Entwicklung schwierig, das System erstarrt. Die fehlende Konkurrenz entfernt auch die notwendigen Leistungsanreize aus dem System mit allen negativen Folgen.

Der große ökonomische Nachteil, den die ASVG-Versicherungen haben, sie müssen jeden versichern, insbesondere auch Leute, die sonst keine Versicherung finden würden, weil nicht profitabel versicherbar. Da die Gesunden die Kranken mitversichern versuchen die ASVG-Versicherungen möglichst viele Gesunde in ihre Versicherungen zu zwingen, um die Finanzierung zu gewährleisten. Typisches Beispiel aus Vorarlberg, Schilehrer. Es gibt aber zahlreiche andere Beispiele.

Auf der anderen Seite stehen die privaten Krankenversicherer, die sich die Rosinen herauspicken. Chronisch Kranke werden entweder nicht genommen oder per schön formuliertem Fußtritt vor die Türe gesetzt. Am zynischsten ist die Vorgangsweise der Merkur-Versicherung, die mit dem Slogan „Wir versichern das Wunder Mensch“ Werbung macht. Wird man von dieser Versicherung weil nicht gewinnbringend vor die Türe gesetzt, wird das auch noch mit einem Satz begründet, in dem man behauptet, dies im Sinne der Gleichbehandlung zu tun. Selber bei Bekannten erlebt. Ist man als Profitobjekt nicht geeignet, darf sich Mensch wundern, wie wenig man der Merkurversicherung plötzlich wert ist. Die Privatversicherungen können dabei bis zu einem gewissen Grad nichts dafür, sie müssen profitorientiert handeln, sonst bleiben sie durch die Konkurrenz auf der Strecke. Aber man könnte das mit ein bisschen Anstand machen und nicht mit dem Zynismus einer Merkurversicherung.

Das geschilderte zeigt:

Das Gesundheitssystem ist für die Privatwirtschaft nicht geeignet.

Der Spruch stammt nicht von mir sondern interessanterweise aus der Wirtschaftskammer. Ich war selber überrascht, dies aus dem Munde eines Wirtschaftskammerfunktionärs zu hören.

Die derzeit geplante Reform der Sozialversicherungen würde an den eigentlichen Problemen nichts ändern. Man kann durch Zentralisierung bis zu einem gewissen Grad Verwaltungskosten sparen, das hat aber auch Nachteile. An den Problemen einer Monopolstruktur ändert sich dadurch nichts, ganz im Gegenteil. Offensichtlich geht es hier um eine parteipolitisch motivierte Säuberungsaktion mit Machtzentralisierung, man könnte es auch als „Gleichschaltung“ bezeichnen. Der einzig sichere Effekt ist die Zerstörung des sozialen Friedens, für den Österreich lange Zeit berühmt war.

Doch wie könnte man es machen?

Folgende Ideen, denen die Denkweise eines demokratischen Planmarktes (siehe Art.47) zu Grunde liegen.

  1. Allgemeine Versicherungspflicht:

Dies würde gewährleisten, dass einerseits niemand durch das soziale Netz fallen kann, andererseits würde es jedem Behandler im Gesundheitssystem garantieren, dass notwendige Leistungen auch honoriert werden. Ich würde das an die Meldepflicht koppeln. Dadurch würden auch Touristen und Besucher von dem System erfasst.

  1. Versicherungsautomatik:

Eine automatische Versicherung würde garantieren, dass keine Fehler passieren und kann leichter effizient organisiert werden. Es ist besonders bürgerfreundlich, man muss sich um nichts kümmern, wenn man nicht will, kann aber, wenn man möchte. Jede Person sollte dabei so wie jetzt einer bestimmten öffentlichen Versicherung zugeordnet werden.

3.  Versicherungsfreiheit:

Der Versicherte sollte das Recht haben, die Versicherung zu wechseln. Die oben geschilderten Missstände einer Monopolsituation könnten so verhindert werden und es kann leistungsfördernde Konkurrenz hergestellt werden.

  1. Zentralversicherung:

Die Kosten der nicht profitabel versicherbaren Personen sollten von einer Zentralversicherung übernommen werden. An dieser Zentralversicherung müssten sich alle Krankenversicherer privat wie öffentlich ihrem Marktanteil entsprechend beteiligen. So wäre gewährleistet, dass sich private Versicherer nicht die Rosinen herauspicken können, es würde also Chancengleichheit hergestellt. Andererseits hätten auch chronisch kranke Personen die Wahlmöglichkeit, weil sie für die Versicherungen keinen ökonomischen Nachteil mehr bedeuten würden. Die Zentralversicherung sollte auch zentrale Organisationseinheit sein, in der sich alle Krankenversicherer und die Politik treffen, um das System gemeinsam zu organisieren wie z.B. einheitliche Versicherungskarte oder IT-System für alle Versicherten und Behandler usw.

  1. Einheitliche Standards

Es müssten einheitliche Versicherungsstandards definiert werden, sodass sich jeder Versicherte darauf verlassen kann, bei bestimmten Produkten nicht über den Tisch gezogen zu werden. Auch die Krankenversicherer selbst sollten bestimmte Standards erfüllen müssen, sodass die immer schlechter informierten Versicherungsnehmer keine groben Fehler machen können.

  1. Werbeverbot und Informationspflicht

Die Marktwirtschaft hat den Nachteil, dass sie über Werbung, also vorsätzliche Fehlinformation, die auch noch Geld kostet, funktioniert. Das ist im Gesundheitssystem besonders gefährlich, und sollte daher verboten werden. Andererseits brauchen Behandler und Patienten Informationen, um Entscheidungen treffen zu können. Es sollte daher eine zentrale Informationsstelle geben, die alle relevanten Informationen über Leistungen und Preise sammelt und in vergleichbarer und geordneter Form zur Verfügung stellt. Jeder Patient und Behandler sollte sich umfassend und objektiv informieren können. Die Behandler sollten umgekehrt nur Leistungen erbringen dürfen, über die sie vorher umfassend und überprüfbar informiert haben.

Die 6 Punkte charakterisieren ein System, dass einem streng geregeltem Markt entspricht, in dem staatliche demokratisch kontrollierte Planung und Markt sowie öffentliche und private Organisationen eng miteinander verflochten sind. Es garantiert ein komplett durchorganisiertes Gesundheitssystem auf das sich jeder vom Millionär bis zum Obdachlosen verlassen kann, in dem die Kosten gerecht verteilt werden, Monopole mit ihren Nachteilen verhindert werden sowie durch den Markt Leistungsanreize vorhanden sind und Wahl- und Vergleichsmöglichkeiten bestehen. Die öffentlichen Versicherungen hätten dabei einen kleinen Vorteil, da sie nicht profitorientiert sind und nur ausgeglichen bilanzieren müssen.

Eine solche Reform wäre meines Erachtens wesentlich sinnvoller als eine, bei der es nur um parteipolitische Machtmaximierung geht. Die Vorschläge sind ein Beispiel wie ich mir einen demokratischen Planmarkt vorstelle.

Freundschaft

Peter

 

 

 

 

 

 

 

Advertisements

47. Die Jing-Jang Ökonomie oder Der demokratische Planmarkt

yingyang

Die Jing-Jang Ökonomie

oder

Der demokratische Planmarkt

 

Vor der Tür des Bregenzer JUFA-Hotels hat sich während des Marxismus-Seminars 2018 der SJ-Vorarlberg eine interessante Szene abgespielt, eigentlich eine kapitalistische Freveltat. Der SJ-Vorsitzende Florian Keller, seines Zeichens innerhalb der SPÖ linkssozialistischer Fundi, und der Verfasser dieses Artikels namens Peter Mittelberger, der wiederum innerhalb der SPÖ sozialdemokratischer Ultra-Realo vom rechten Flügel, haben miteinander Handel getrieben, Pfui!!

Vom SJ-Fest des Vortages war jede Menge Bier übrig geblieben (Wir waren früher trinkfester!), welches Florian nicht ich aber sehr wohl gebrauchen konnte. Die Preisabsprache war schnell erledigt und 3 Paletten Bier wechselten den Besitzer, worauf er wieder flüssig und ich und meine Nachbarn für längere Zeit nicht mehr durstig waren.

Da bei einem derartigen Handelsprozess jede Seite hinterher etwas hat, was für sie mehr Wert ist, entsteht durch eine solche Handlung tatsächlich ein Mehrwert (nach „bürgerlicher Ökonomie“), obwohl Menge und Charakter der Güter sich nicht ändern.

Das eigentlich Interessante war für mich aber etwas anderes. Betrachten wir Florians Handlungsweise einmal genauer. Er hat ein Fest organisiert oder „geplant“ und hat dafür Bier gekauft und zwar so viel, dass es jedenfalls ausreicht. Was übrig geblieben ist hat er am „Biermarkt“ wieder verkauft und ist so wieder an das Restgeld gekommen, was er wieder für andere Zwecke verwenden konnte. D.h. er hat geplant und gehandelt und ist dadurch zu einem optimalen Ergebnis gekommen (Für einen linken Sozialisten gar nicht so schlecht!!).

Zwei Dinge sind an dieser Beobachtung interessant:

  1. Plan und Markt sind keine Systeme sondern Mechanismen bzw. Handlungsweisen.

Man redet immer von Planwirtschaft oder Marktwirtschaft und meint damit planwirtschaftliche bzw. marktwirtschaftliche Systeme. Das suggeriert, dass es sich hierbei um Phänomene handelt, die nur als Systeme existieren. In Wirklichkeit sind Plan und Markt natürliche Handlungsweisen, die allein d.h. auch ohne System existieren und uns von Kindesbeinen an begleiten. Beides spielt sich nach naturgesetzmäßigen Regeln ab und beides muss erlernt werden. Wie baue oder plane ich meine Sandburg, damit sie nicht umfällt? Wie viele Kekse muss ich ihm geben, damit er mir dafür einen Kaugummi gibt? Man lernt Plan und Markt schon im Sandkasten. Vielleicht ist das sogar der beste Ort, da jede Börsenkrise und jede Fehlplanung mit Gebäudeeinsturz mit Kakao und Kuchen aus der Welt geschaffen werden können.

  1. Plan und Markt ergänzen sich ideal.

Aus geschichtlichen Gründen werden Planwirtschaft und  Marktwirtschaft als große Gegensätze gesehen, die miteinander unvereinbar sind. Die Biermarktgeschichte zeigt beispielhaft, dass genau das Gegenteil richtig ist. Hätte Florian nur geplant oder gehandelt, wäre das Ergebnis wesentlich schlechter gewesen, erst die Kombination beider Handlungsweisen ergibt das optimale Ergebnis, ist er doch ein schlauer Bursche!

Wechseln wir den Standpunkt und betrachten Plan und Markt als Systeme. Welche Vor- und Nachteile haben sie?

Der Markt zeichnet sich wie in den Artikeln 43 und 45 beschrieben durch Leistungsanreize, Innovationsfreudigkeit und gute Allokation aus. Dazu kommt dass sich durch die Konkurrenz die Fähigsten durchsetzen und zu Entscheidungsträgern werden, während die Unfähigen die Nebenrollen übernehmen müssen. Die Nachteile der Marktwirtschaft: Sie ist asozial, die Schwächeren bleiben auf der Strecke. Der Markt kann durch externe Effekte (z.B. Naturzerstörung) der Gesellschaft großen Schaden zufügen. Sie führt über den Kapitaleffekt (siehe Art.44) zur Akkumulation von Besitz und Kapital und damit zur extremen Ungleichverteilung von Eigentum. Sie ist undemokratisch und, wichtigster Punkt, sie ist instabil! Über externe Effekte und Stabilität der Marktwirtschaft sowie demokratiepolitische Probleme werde ich noch eigene Artikel schreiben, die in Bälde folgen.

Die Planwirtschaft ist leistungsschwach, würgt private Initiative ab und hat eine schlechte Allokation. Sie kann aber soziale Gerechtigkeit schaffen, ist demokratisch, relativ stabil, fördert die Verteilung von Gütern und verhindert externe Effekte. Wenn ich sage, die Planwirtschaft ist demokratisch, dann meine ich damit staatliche Planung in einem demokratischen Staat. In Diktaturen ist die Planwirtschaft korrupt und autoritär. Dies gilt in Diktaturen aber auch für die Marktwirtschaft.

Dem aufmerksamen Leser wird auffallen, dass sich Marktwirtschaft und Planwirtschaft gegensätzlich verhalten. Die Vorteile des einen Systems sind die Nachteile des anderen und umgekehrt. Diese persönliche Beobachtung hat dazu geführt dass ich Mischsysteme für die besten Systeme halte. Ich bin der Ansicht dass sich Planwirtschaft und Marktwirtschaft ideal ergänzen. Wenn man es geschickt organisiert, kann man die Vorteile beider Systeme oder Handlungsweisen nützen und gleichzeitig die negativen Seiten vermeiden.

Einerseits gibt es Bereiche, die eher für die eine bzw. die andere Organisationsform geeignet sind. Staubsauger können ruhig im Markt bleiben, Wasser eine echte Lebensgrundlage, ist für die Privatisierung weniger geeignet. Andererseits kann man die beiden Mechanismen auch beliebig miteinander kombinieren.

Die Theoretiker der Marktwirtschaft behaupten oft, dass nur der reine Markt (liberaler Markt) das beste Ergebnis bringt. Aus diesem Grund betrachten sie jede staatliche Einmischung als Marktverfälschung. Ich bin der Ansicht, dass genau das Gegenteil richtig ist. Eine der großartigen Eigenschaften der Marktwirtschaft besteht in ihrer Flexibilität, sie passt sich an Vorgaben an so ähnlich wie ein Kaugummi den Ritzen einer Holzwand. Sie nutzt jeden Freiraum, dadurch ist sie ideal geeignet, um sie in geplanten Freiräumen ablaufen zu lassen. Es entsteht eine Situation die ich als geplanten Markt bezeichne. Ohne dieser Fähigkeit, sich flexibel in vorgegebe Strukturen einzufügen, wäre die Marktwirtschaft als ökonomischer Mechanismus für einen Staat völlig ungeeignet. Man muss beachten, dass sich die Gesetzmäßigkeiten des Marktes dabei nicht verändern. Der Markt sucht sich immer das eigene Gleichgewicht. Man kann das innerhalb eines Freiraumes durch Gesetze in gewissem Rahmen beeinflussen, der Mechanismus als solcher und die damit verbundenen Gesetzmäßigkeiten bleiben aber erhalten.

Der große Vorteil solcher geplanter Märkte besteht darin, dass man die negativen Seiten der Marktwirtschaft dadurch verhindern oder zumindest deutlich verringern kann.

Man muss aber vorsichtig sein. Man kann durch ein Übermaß an Vorschriften oder Bürokratie die Marktwirtschaft auch derart behindern, dass sie nicht mehr optimal ablaufen kann. Dies ist eine Gratwanderung bei der ökonomisches bzw. organisatorisches Geschick gefragt ist.

Das gleiche gilt umgekehrt für die öffentliche Verwaltung also die staatliche Planung bzw. die Staatswirtschaft. Es ist meines Erachtens gut möglich in öffentliche Strukturen marktwirtschaftliche Mechanismen einzubauen, um diese effektiver und innovativer zu gestalten.

Man muss meines Erachtens Plan und Markt wie Legobausteine betrachten, aus denen man sich für jede Situation das passende System zusammenbasteln kann. D.h. ich glaube an die Kunst der Wirtschaftspolitik.

Diese Wirtschaftsstruktur, die einerseits ein Mischsystem ist, in dem Staat und privat bzw. öffentliche Planung und Markt nebeneinander vorkommen, in dem die Staatswirtschaft durch Marktelemente effektiver und der Markt durch geplante Freiräume und Regeln sozialer gemacht werden, in dem also Markt und Plan fließend ineinander übergehen und das unter Kontrolle einer demokratischen Regierung, die über Wahlen dazu gezwungen wird, die Interessen der Menschen zu berücksichtigen, nenne ich den demokratischen Planmarkt. Ich halte das für die effektivste Wirtschaftsstruktur. Es gibt die Beobachtung, dass praktisch alle demokratischen Staaten sich langfristig in Richtung von Mischwirtschaften entwickeln. Dies werte ich als Bestätigung meiner Ansichten. Gleichzeitig habe ich das Gefühl, dass die Demokratie sich hier vernünftiger verhält, als einzelne Politiker, die immer wieder dazu neigen, persönliche ideologische Scheuklappen in den Vordergrund zu stellen. Es scheint so eine Art demokratische Systemvernunft zu geben.

Weil die vermeintlichen Gegensätze Plan und Markt sich ideal ergänzen, habe ich für den demokrtischen Planmarkt noch einen anderen Spitznamen: Jing-Jang-Ökonomie.

Wie sowas in der Realität ausschauen könnte habe ich mir im nächsten Artikel anhand der österreichischen Sozialversicherungen überlegt.

Freundschaft

Peter

 

 

46. Ami go Home oder Es lebe die Revolution!

Prag

Prag 1989

Ami go Home

oder

Es lebe die Revolution!

Es war reiner Zufall, wie so manches im Leben. Wir wollten einfach nur nach Prag, Marke Touristenklasse. Das hat auch geklappt und als Zugabe durften wir ein bisschen Revolution erleben. Es war Dez. 1989, die samtene Revolution. Wir sind nach den großen Demonstrationen eingetroffen, die Stadt war von Polizisten leergefegt, kein einziger Uniformierter hat sich mehr in die Innenstadt verirrt. Die Stadt hat den Menschen gehört, wohl zum ersten Mal seit 1969, seit die russischen Panzer den Prager Frühling niedergewalzt hatten. Touristen hat es auch nur sehr wenige gegeben, das hat sich inzwischen gründlich geändert. Wir sind damals völlig allein im etwas heruntergekommenen Grand Hotel Europa am Wenzelsplatz gesessen und haben für wenig Geld Kaffee getrunken, heute unvorstellbar.

In den leeren Regalen der Geschäfte (siehe dazu Art.45) hatten die Leute Fernseher aufgestellt, in denen rund um die Uhr die Aufnahmen der vergangenen Demonstrationen gezeigt wurden, bei denen die Polizei zu Anfang mit massiver Gewalt gegen die Demonstranten vorgegangen war. Stattdessen herrschte jetzt Wahlkampf für den künftigen Präsidenten Vaclav Havel. Vor einigen Geschäftslokalen bildeten sich lange Schlangen, die ersten Parteien waren gegründet worden und die Menschen sind angestanden, um in den Parteilokalen frisch gedrucktes Infomaterial zu bekommen.

CSSR-im-Umbruch-1989-Samtene-Revolution

Prag 1989: Wahlkampf für Vaclav Havel

In der ganzen Stadt herrschte angespannte aber gleichzeitig ausgelassene Stimmung. In den Gasthäusern wurde gelacht und auf der Karlsbrücke wurde bis in die Nacht hinein gesungen.

Jeden Tag waren kleinere Demonstrationen am Wenzelsplatz. Jedes noch so kleine Ereignis führte zu einer Menschentraube, die begierig alles Neue in sich aufsog. Eine Demonstration war besonders skurril, eine schweigende Menschenmasse starrte auf eine Gruppe junger Menschen vor einem Denkmal, die mit Musikinstrumenten lautlos Bewegungen machten, als ob sie spielen würden. Wir haben eine Zeit gebraucht, um zu begreifen, dass es keine Demo war, sondern eine Popgruppe, die die neue Freiheit nützte, um ein Video zu drehen.

Ich habe miterlebt, wie eine ganze Stadt im Glück badet, weil sie die Kommunistische Diktatur losgeworden ist, das vergisst man nicht.

Ungewollt sind wir damals noch mit einer zweiten Revolution in Berührung gekommen. In jugendlichem Übermut bin ich über ein Parkgeländer gesprungen und habe mir bei der Landung sämtliche Bänder am Außenknöchel gerissen. Vor Schmerz habe ich einen Baum geküsst (tu ich sonst nicht), der ist grad dagestanden und musste herhalten. Mein Fuß war in Sekunden so dick wie eine Melone. Ein Taxifahrer hat uns mitgenommen und uns in ein Studentenheim für Medizinstudenten gebracht, die mich mit kalten Umschlägen erstversorgten. Währenddessen sind sie am Radio gesessen und haben die Berichte aus Rumänien angehört, wo ebenfalls Revolution herrschte, und die Securitate (Rumänischer Geheimdienst zur Zeit der kommunistischen Diktatur) gerade die Demonstranten von den Dächern beschoss. Die Angst, dass es auch in Prag wieder so kommen könnte, war ihnen ins Gesicht geschrieben.

Es gibt zu diesem Geländer noch eine Anekdote. Ich bin viele Jahre später noch einmal nach Prag gefahren. Wir haben uns ein günstiges Hotel im Internet herausgesucht und sind von Berlin kommend in die Stadt gefahren. Wir haben in der Nähe des Hotels geparkt. Wie ich aussteige erkenne ich gegenüber das Geländer an dem ich mir die Bänder gerissen hatte, der geküsste Baum war auch noch da, glaube ich jedenfalls. Und das gesuchte Hotel in der nächsten Straße war das ehemalige Studentenheim, in dem mir die Medizinstudenten damals geholfen haben. Leider war es ausgebucht. (Anm.: Ich glaube, es war das ATS Hostel jednota. Das Geländer steht ganz in der Nähe am Rand des Parks Vrchlického sady)

In Kuba, das heute noch(!) kommunistisch ist, habe ich einen sehr netten alten Busfahrer kennengelernt, der Englisch konnte. Der hat die kubanische Revolution selbst miterlebt. Auf meine Frage, wie es vor der Revolution war, hat er den Kopf geschüttelt und gemeint:“ Es war fürchterlich, nur Unterdrückung und Verfolgung, man hat ständig Angst gehabt. Nach der Revolution war alles besser“.

kuba.jpg

1959 Revolution in Kuba

Das ist etwas, das die Amerikaner also die USA in ihrer allumfassenden Selbstherrlichkeit wahrscheinlich niemals kapieren werden. Dass etwas besser werden kann, weil man die Amerikaner vertreibt, ist für viele US-Amerikaner unvorstellbar. In der Zeit des Antikommunismus haben die USA zahlreiche rechte Diktaturen unterstützt, die die Bevölkerung der jeweiligen Staaten brutal unterdrückt haben. In Südamerika sind in dieser Zeit mit Unterstützung oder Duldung der USA 10.000e Menschen, zumeist linke Politiker oder Sympathisanten verschleppt, gefoltert und ermordet worden. Die vielen, die nie wieder aufgetaucht sind, heißen dort Desaparecidos, die Verschwundenen.

Desaparecidos

Auch gewählte linke Regierungen sind so gestürzt worden, Chile ist der prominenteste Fall.

File picture of Former Chilean President Salvador Allende delivering a speech on 1973

Salvador Allende, gewählter Präsident Chiles: Starb beim von der CIA unterstützten Putsch am 11. September 1973 durch Selbstmord

In Argentinien sind die Militärs, die an den Verbrechen Schuld waren wenigstens teilweise verurteilt worden. Die verantwortlichen Politiker und Geheimdienstler der USA haben sich nie verantworten müssen. Wer die Interessen Amerikas vertritt ist ein Held, kein Verbrecher.

In Asien z.B. in Vietnam oder im Iran etc. war es ähnlich, ebenso in Europa z.B. in Griechenland. Das Ergebnis war manchmal das Gegenteil des Erhofften. In einigen Ländern haben die Menschen sich gegen die Machthaber erhoben und mit Unterstützung der Bevölkerung antiamerikanische Diktaturen gegründet. Iran, Vietnam und Kuba sind die bekanntesten Beispiele. Natürlich war der Kommunismus unter dem Psychopathen Stalin ein Schreckgespenst, das selbst viele Kommunisten nicht überlebt haben. Aber rechtfertigt das alle Mittel? Die USA haben da weit übers Ziel hinausgeschossen, oft auch zum eigenen Schaden. Menschen die man unterdrückt sind keine Freunde sondern Feinde, und wenn man sich die Bevölkerung eines Landes zum Feind macht, dann hat man dort schlechte Karten. Das hätte man geschickter machen können. Mit Israel und dem Nahen Osten machen die USA gerade wieder den gleichen Fehler. Man stellt sich einseitig auf die Seite des Verbündeten, der diese Unterstützung dazu verwendet Völkerrecht und Menschenrecht  ungestraft zu missachten (Anm: Israel ist im Gegensatz zu den obigen Beispielen keine Diktatur). Ergebnis, die Amerikaner (USA) werden in der moslemischen und arabischen Welt von vielen Menschen verachtet. Der 11.September war kein Zufall.

Es gibt auf dieser Erde viele Menschen, die ganz genau wissen, warum sie

Ami go home“ schreien.

Man darf die Amerikaner (USA) nicht einseitig betrachten. Wenn die Amis nicht gewesen wären, könnte ich diesen Artikel vielleicht nicht schreiben, in einer linken oder rechten Diktatur wird Meinungsfreiheit nicht geduldet. Die österreichische Demokratie haben wir hauptsächlich den Amis zu verdanken. Die bösen Amis haben auch ihre guten Seiten, aber eben nicht nur gute Seiten.

Das Gespräch mit dem kubanischen Busfahrer ist noch weiter gegangen:

Für uns war die Revolution eine Befreiung, die Jungen denken anders darüber“.

Für die junge Generation in Kuba ist die Revolution einfach eine Diktatur, die ihnen Freiheit und Wohlstand vorenthält. Viele junge Kubaner wollen nur noch weglaufen, am besten in die USA. Die kubanischen Sozialisten haben niemals kapiert, dass eine sozialistische Diktatur kein Ersatz für Demokratie und Menschenrechte ist, insbesondere, wenn sie ökonomisch nicht funktioniert. Da helfen auch Parolen und Propaganda nichts. Dabei war die kubanische Revolution eine, die von den Menschen unterstützt worden ist und am Anfang das Leben der Kubaner massiv verbessert hat. Die kubanische Revolution ist an ihrem eigenen Erfolg gescheitert.

che

Fidel Castro und Che Guevara, die gescheiterten erfolgreichen Revolutionäre.

(Anm: Ich habe in Österreich vor ca. 15 Jahren zufällig eine angebliche Verwandte von Che Guevara kennengelernt. Laut deren mündlicher Erzählung hat sich Che Guevara überlegt, nach Österreich auszuwandern. Ob´s stimmt weiß ich nicht. Die Geschichte ist bekanntermaßen anders ausgegangen.)

Ich habe in Kuba und Prag 2 Dinge gelernt:

1.: Demokratische Staaten sollten sich wenn irgend möglich davor hüten, Diktaturen zum eigenen Vorteil zu unterstützen und zwar weder militärisch noch ökonomisch. Die Menschen in den Ländern zahlen die Zeche. Abgesehen vom verursachten Leid schafft man sich so einen Haufen radikalisierter Feinde.

2.:        Die erbärmlichsten Revolutionäre sind die, die eine Diktatur stürzen, nur um eine andere Diktatur zu errichten!

Freundschaft

Peter

 

45. 3 Güter für den Sozialismus

IMG_20180528_202840[1]

Prag, Dezember 1989

IMG_20180528_203017[1]

Drei Güter für den Sozialismus

Ich war ja neulich auf einem Marxismusseminar in Bregenz. Wenn die gewusst hätten, dass ich das zum Anlass nehme, ein paar Artikel zu schreiben, hätten sie mich vielleicht geknebelt, gefesselt und im Keller zwischengelagert, bevor ich Unfug stiften kann. Pech, die Gelegenheit habt ihr verabsäumt. Ich hätte die Artikel aber trotzdem geschrieben, die waren schon vor dem Seminar in meinem Kopf, aber der Anlass, sie zu Papier oder in den Computer zu bringen, war ideal.

Ich habe auf dem Seminar einen Rucksack dabei gehabt. In dem Rucksack war eine Menge Schokolade, Diskutieren ohne Schoko das geht gar nicht! Und ein Buch. Dieses Buch hat eine spezielle Geschichte. Ich habe es 1989 in der CSSR erworben also in der damals gerade noch kommunistischen Tschechoslowakei.

Doch zurück zum Anfang. Das Marxismusseminar war äußerst interessant, aber nicht wegen der Dinge, die gesagt wurden, sondern wegen der Dinge, die nicht gesagt wurden. Man hat ein klares Feindbild, eine einfache Erklärung und eine eindeutige Lösung:

Der Kapitalismus ist schuld an allem.

Der Marxismus ist die Erklärung für alles.

Der Sozialismus ist die Lösung für alles.

Soweit so gut, aber wie soll der Sozialismus ausschauen, wie soll er funktionieren? Darüber ist nicht diskutiert worden oder zumindest sehr wenig. Man muss einfach die Güter, und davon gibt es mehr als genug, gerecht verteilen und dann ist alles in Ordnung. Und da der Kapitalismus dem im Wege steht, muss man ihn abschaffen.

Das Problem: Wenn man den bösen Kapitalismus (oder was man dafür hält) abschafft, dann schafft man genau das ab, was den jetzigen Wohlstand erzeugt hat. Dass in einer sozialistischen Gesellschaft die Wirtschaft genauso gut funktioniert und die gleiche Gütermenge produziert wird, dafür gibt es bislang keinen Beweis oder kein Beispiel.

Eine Kursteilnehmerin hat dann einen Vorschlag gemacht: Es muss halt jemand am Computer sitzen und wenn man da 500 Hosen braucht, dann schickt man 500 Hosen dahin, und wenn dort 300 Rasenmäher benötigt werden, schickt man dorthin eben 300 Rasenmäher. Im Prinzip ist das nichts anderes als eine Beschreibung der zentralen Planwirtschaft, einer Wirtschaftsform, die nach den Erfahrungen aus den sozialistischen Staaten als gescheitert betrachtet werden muss.

Warum ist es eigentlich gescheitert?

Was in einem sozialistischen Staat nicht funktioniert sieht man am besten, wenn man einen beobachtet. Die Gelegenheit war günstig bei einem Besuch in Kuba. Im ersten Moment fallen einem nur die leeren Straßen und die alten Autos auf.

108

Das schaut für uns romantisch aus, ist es aber nicht. Die Kubaner hätten lieber neue, können sie sich aber nicht leisten.

Auch der öffentliche Transport funktioniert nicht. Wir wollten uns mit einem Nationalparkguide verabreden, sehr schwierig, er konnte nicht sagen, wann sich für ihn eine Transportgelegenheit zur Nationalparkstation bieten würde.

102

Öffentlicher Verkehr in Kuba, fotografiert an der Nationalparkstation.

In unserem Hotel gab es eine Autovermietung, ohne Autos, nur 2 Vespa-ähnliche Motorroller chinesischer Bauart. Das kuriose daran, der Autovermieter hatte keinerlei Interesse die Roller zu vermieten, hat ihm ja nichts gebracht, Beamter. Statt dessen sind sie stundenlang in der Vermietungsbaracke gesessen und haben Geld gezählt. Die Baracke war offensichtlich eine reine Korruptionsstation. Erst als meine Lebensgefährtin ihre Spanischkenntnisse auspackte und den netten Herren aufs wüsteste beschimpfte, war der plötzlich an der Vermietung interessiert.

53

Wer in Kuba ein Moped mieten will, sollte spanische Schimpfwörter kennen!

Benzin haben wir auf einer 66 km entfernten Tankstelle geholt, so konnten wir uns und den Guide transportieren und sind in den Nationalpark gefahren.

105

Auf dem Weg zur Tankstelle, Wohnbau im realen Sozialismus.

Auf dem Weg zur Tankstelle sind wir an einem Geschäft vorbeigekommen, dort sind in den leeren Regalen 3 Güter zur Auswahl gestanden: Kondome, Zigarren und lauwarme Coca-Cola. Wir haben uns für die Cola entschieden.

Grandios war auch die Tauchstation mit Ausrüstungsvermietung. Besonders gefallen hat mir der arschfreie Tauchanzug, da hat einfach die Hinterpartie gefehlt. Dort ist dann das Hinterteil der Mieterin herausgestanden samt Bikinihöschen, sehr appetitlich. Wir haben der Tauchstation einen Schnorchel geschenkt, war mir fast ein bisschen peinlich. Zu meiner Überraschung haben die sich richtig gefreut. Dabei hätte es am Geld nicht gemangelt. Doch bei jedem Tauchgang war da dieser Uniformierte, der die Touris abgezählt hat und dann vermutlich abkassiert hat, und das Geld ist wahrscheinlich in der Baracke gelandet, den Rest könnt ihr euch selber denken.

Auch die Abreise war interessant. Wir sind bei strömendem Regen am Flughafen angekommen. Da das Dach des Flughafens löchrig war, war der halbe Flughafen unter Wasser, die Rollbänder waren auch defekt. Irgendwann sind die Piloten im Warteraum erschienen und haben sich ihre Passagiere rausgeklaubt, um wenigstens einigermaßen pünktlich abfliegen zu können. Dafür haben sie hochmoderne Augenerkennungsgeräte gehabt, um reaktionäre Spione identifizieren zu können.

Für meine Erlebnisse gibt es nur eine mögliche Bezeichnung, Kommunistenkabaret. So eine Mischung aus völliger Desorganisation, Korruption und Armut ist mir noch nie begegnet. Es passt zu einem Spruch eines russischen Matrosen über die russische Marine der UDSSR: „In Russland funktioniert nichts, nicht einmal die Naturgesetze„. Wie es Leute in der SPÖ geben kann, die dieses Kuba als fortschrittlich betrachten, ist mir ein Rätsel.

Viele Jahre früher war ich im gerade noch kommunistischen Prag. Schon die Zimmersuche war eindrucksvoll. In der offiziellen Zimmervermietung ist eine gelangweilte Beamtin gesessen, Initiative gleich null. Vor dem Büro sind die Schwarzvermieter gestanden und haben auf Kundschaft gewartet. Das hat geklappt.

Wir wollten shoppen gehen, Fehlanzeige. Fast leere Regale in allen Geschäften. Der Höhepunkt war eine Buchhandlung im Zentrum Prags, fast leere Regale. Damit die Regale nicht ganz so verweist ausschauen, hat der Buchhändler neben der spärlichen tschechischen Literatur ein paar deutschsprachige Bücher angeboten. Genaugenommen waren es 3 Stück, ein Schachbuch, ein 5-Jahresplan der DDR, und ein Schullehrbuch über Elektrotechnik. Der Buchhändler hat mir richtig leid getan, da war so ein präpotenter deutscher Touri, der ihn ausgelacht hat. Dabei war er sehr nett und hat absolut nichts dafür können. Ich habe das Elektrotechniklehrbuch genommen. Das war das Buch in meinem Rucksack während des Marxismusseminars in Bregenz, erworben im Dez. 1989, es ist mein persönliches Mahnmal der sozialistischen Misswirtschaft.

Ökonomisch waren die Reisen höchst interessant. Man kann am Scheitern der sozialistischen Planwirtschaft nämlich gut die Stärken der Marktwirtschaft erkennen.

Stellt euch einen Supermarkt vor. Ihr könnt frei Güter kaufen und ihr werdet natürlich die Güter nehmen, die ihr braucht. Diese Güter fehlen dann im Regal und werden nachbestellt, wodurch genau die Güter produziert werden, die gebraucht werden. Dieser Mechanismus funktioniert hocheffektiv und weitgehend bürokratiefrei. Man nennt das Allokation, also, dass die richtigen Sachen produziert werden und dort sind wo man sie braucht. Die Allokation der (nicht demokratischen) zentralen Planwirtschaft ist miserabel. Es gibt einen Spruch aus der DDR, der die Allokation einer zentralen Planwirtschaft treffend beschreibt: „Es ist alles da, nur nicht hier„.

In den realsozialistischen Staaten hat es nur Beamte gegeben. Da man nicht für sich sondern nur fürs Kollektiv gearbeitet hat, hat es keinen Leistungsanreiz gegeben. Wer arbeitet ist doof, da der, der nicht arbeitet, gleich viel kriegt und das für weniger Mühe und Anstrengung. Es findet dadurch ein Wettbewerb nach unten statt. Wer fürs gleiche Geld am wenigsten arbeitet, ist ökonomisch am effektivsten. Das ist übrigens auch bei unseren Beamten ein Problem. Ich habe dieses Phänomen schon als Schüler bei meinen Gymnasiallehrern beobachtet. Leistungsorientierte Gehaltsstrukturen im öffentlichen Dienst sind eine der wichtigen Aufgaben der Sozialdemokratie um öffentliche Arbeit effektiver und Staatsbetriebe wirtschaftlicher zu machen.

Auch für die fehlende Leistungsfähigkeit der sozialistischen Wirtschaft hat es in der DDR einen spöttischen Spruch gegeben: „Die Landwirtschaft der DDR hat vier Feinde, den Frühling, den Sommer, den Herbst und den Winter„. D.h. sie hat nicht funktioniert, und zwar das ganze Jahr nicht.

Dass in den kommunistischen Staaten jegliche private Initiative abgewürgt oder verboten war und die Wirtschaft dadurch stehen geblieben ist, habe ich im vorletzten Artikel bereits beschrieben (43. Marx, Mehrwert und das Investitionsdilemma). Das DDR-Symbol für diesen Stillstand war der Trabi.

Fehlende private Initiative, miserable Allokation und mangelnde Leistungsanreize waren und sind 3 der Hauptgründe für das Scheitern dieser Wirtschaftsform. Umgekehrt sind es 3 der großen Stärken der Marktwirtschaft (wohlgemerkt der Marktwirtschaft und nicht des Wirtschaftsliberalismus!). Dafür haben diese Staaten alle etwas anderes, was klappt, Schwarzmarkt und Korruption. Viele kommunistische Staaten haben das zum Schluss inoffiziell geduldet, da ansonsten die eigene Bevölkerung verhungert wäre, so wie in Nordkorea. Im kommunistischen Russland hat der offiziell verbotene Schwarzmarkt meines Wissens 40% der Bevölkerung ernährt. Auch die Korruption hat ihre guten Seiten. Wenn es das einzige ist, was in einem Staat funktioniert, ist das besser als nichts!

Worauf ich hinaus will ist folgendes. Man kann das jetzige Wirtschaftssystem aus verschiedenen Gründen kritisieren, da muss man den Marxisten in eingigen Punkten Recht geben. Will man es aber verändern, muss man es durch etwas besseres ersetzen können. Ein Sozialismus, von dem keiner weiß, wie er ausschauen und funktionieren soll (Ich nenne das Null-Plan-Sozialismus)  und bei dem es bis jetzt nichts anderes gibt als gescheiterte Versuche und das auch noch in autoritären Staaten sprich linksfaschistischen Diktaturen, ist dafür sicher nicht geeignet. Da muss man sich was besseres einfallen lassen! Wie ich mir das vorstelle, werde ich in den nächsten Artikeln schildern.

Freundschaft

Peter

 

44. Der Kapitaleffekt

Kapitaleffekt

Der Kapitaleffekt

Wie bereits berichtet war ich vor nicht allzu langer Zeit auf einem Marxismusseminar in Bregenz. Meine geweckte Neugier hat mich dazu veranlasst eine kleine Buchreihe über dieses Thema von einem Philosophieprofessor aus Marburg zu erwerben. Ein Fehler, wie sich herausgestellt hat. Man kann von einem Philosophen offensichtlich nicht erwarten mit exakt definierten Begriffen klare Aussagen über Zusammenhänge zu treffen oder ohne sinnlose rhetorische Schnörkel Tatsachen und Fakten zu berichten. Ich wollte an dieser Stelle noch ein paar Worte über Philosophen verlieren, es fällt mir aber gerade nichts Diplomatisches ein, außerdem müsste ich mir dann für meinen eigenen Artikel ein „nicht genügend“ wegen Themaverfehlung verpassen, und das möchte ich vermeiden.

Was ich aus dem dürftigen Inhalt der vielen Worte herauslesen konnte, hat mich dennoch erstaunt, und zwar deswegen, weil die Marxisten ein Phänomen beschreiben, das mir auch schon aufgefallen ist, nur dass ich dafür ein anderes Wort verwende, den Kapitaleffekt, die Marxisten (zu denen ich mich nicht zähle, das habe ich mit Karl Marx gemein) nennen es Akkumulation.

Man kann den Effekt relativ leicht an einem Beispiel erklären. Stellt euch einen Unternehmer vor, der eine erfolgreiche Investition tätigt (Über das Thema Investition und das damit eng verwandte Problem habe ich bereits im Artikel 43 geschrieben). Er wird mit dem Erlös oder Gewinn einerseits seinen Lebensunterhalt bestreiten, andererseits kann es sein, dass etwas übrig bleibt, was er wieder investieren kann. Wir nehmen an, er kauft sich eine Wohnung, die er vermietet um dadurch zusätzliche Erlöse zu erzielen. Diesen Prozess wiederholt er immer wieder, bis diese Erlöse eines Tages so groß sind, dass sie den Lebensunterhalt übersteigen. Jetzt kann sich der Mensch zurücklehnen, kann gut leben und muss nicht mehr arbeiten. Das wäre ja noch nicht so schlimm, wenn er als Unternehmer viel gearbeitet und was geleistet bzw. aufgebaut hat, steht ihm das zu. Damit habe ich kein Problem.

Doch der Prozess hört an dieser Stelle nicht auf. Verdient die Person über ihren Besitz nämlich mehr als sie zum Leben braucht, kann sie weiterhin immer wieder reinvestieren, was bedeutet, dass ihr Kapital weiter steigt und das ohne zu arbeiten. Die Grenze, ab der dieser Effekt auftritt, nenne ich Kapitalgrenze. Das fatale an diesem Effekt ist folgendes. Je reicher diese Person wird, umso geringer wird der Anteil ihres Einkommens, den sie zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes benötigt, was heißt dass sie umso schneller reicher wird, je reicher sie ist. Es ist ein sich selbst verstärkender Anhäufungsmechanismus, den ich als Kapitaleffekt bezeichne. Dies führt über lange Zeit dazu, dass sich Kapital und Besitz in den Händen einer immer kleineren Anzahl von Personen konzentrieren, was die Marxisten als Akkumulation bezeichnen. Dieses Phänomen kann man derzeit praktisch überall rund um den Globus beobachten.

Der Kapitaleffekt hat zahlreiche negative Auswirkungen:

Zuerst die Gerechtigkeitsprobleme.

  • Er schafft soziales Unrecht. Die entstehende Ungleichheit ist in ihrem Ausmaß nicht mehr durch das Leistungsprinzip noch anderweitig moralisch zu rechtfertigen.
  • Er ist leistungsungerecht. Es verdienen Menschen, die nichts leisten wesentlich mehr als Menschen, die selbst hohe Leistung erbringen.

Auch abseits der Gerechtigkeitsfrage hat der Kapitaleffekt negative Auswirkungen interessanterweise auch auf die Marktwirtschaft selbst, also den Mechanismus, der den Kapitaleffekt hervorruft:

  • Das Leistungsprinzip, einer der großen Vorteile der Marktwirtschaft, ist für diese Personen weitgehend ausgeschaltet. Reichtum wirkt sich daher leistungsmindernd aus.
  • Reichtum erzeugt ökonomische Macht, die über politischen Einfluss oft dazu missbraucht wird, Monopole zu erzeugen oder zu fördern. Dies ist ein ökonomischer Selbstausschaltungsmechanisnus der Marktwirtschaft. Über dieses Phänomen werde ich einen eigenen Artikel schreiben.
  • Der Kapitaleffekt führt zu ökonomischer Nutzenineffizienz. Luxusgüter haben allgemein anerkannt einen geringeren ökonomischen Nutzen wie normale Gebrauchsgüter. Der Porsche kostet das 10-fache vom Kleinwagen, kann aber auch nicht mehr als fahren, beim Transportieren ist er sogar unpraktischer. Je mehr Einkommen in den Händen sehr reicher Leute liegt umso mehr Geld wird in einer Gesellschaft für relativ nutzlose Luxusgüter ausgegeben. Die Nutzeneffizienz der Wirtschaft sinkt.
  • Das Investitionsrisiko sinkt. „Normale Leute“ werden sich Investitionen gut überlegen, da sie bei Verlust des eingesetzten Kapitals Einbußen in der persönlichen Lebensqualität erleiden. Verliert ein Milliardär 10 Millionen, ist er immer noch Milliardär, die Einbuße an Lebensqualität beträgt gleich null, es existiert kein wirkliches Investitionsrisiko mehr. Die Notwendigkeit, Investitionen auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen, ist daher nicht mehr im selben Ausmaß gegeben. Die Art der ökonomischen Entscheidungsfindung ändert sich daher zum Negativen.

Das dritte Problem sind die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen:

Der Kapitaleffekt ist demokratiegefährdend.

  • Ökonomische Macht bedeutet auch politische Macht. Die USA, in denen „nicht unterstützte“ Politiker aus Geldmangel oft chancenlos sind, sind hier ein abschreckendes Beispiel. Politiker werden dort oft systematisch gekauft, um ökonomische Eigeninteressen von Firmen und Einzelpersonen durchzusetzen. Die dahintersteckende Mentalität hat man bei Frank Stronach einem austrokanadischen Milliardär gesehen, der geglaubt hat, man könne sich einen ganzen demokratischen Staat (Österreich) mit einer selbst finanzierten Partei quasi kaufen.
  • Die durch den Kapitaleffekt zunehmende Ungleichheit fördert auch die Unzufriedenheit der Benachteiligten. Dies gefährdet den in einer Demokratie notwendigen gesellschaftlichen Frieden. Gerade in Krisensituationen kann dies sprunghaft zu Protesten und im Extremfall zu Revolutionen führen. Marx hielt diese Entwicklung sogar für unausweichlich und prophezeite die anschließende Diktatur des Proletariats.

Ich erhebe mit diesen Ausführungen nicht den Anspruch der Vollständigkeit. Schlauen Beobachtern werden sicherlich weitere Punkte einfallen.

Man sollte sich jedoch hüten, Dinge einseitig zu betrachten. Der Kapitaleffekt hat nicht nur negative Seiten:

  • Er führt z.B. dazu, dass Kapital in den Händen von Leuten landet, die geschickt damit umgehen. Ein Umstand an dem soziale Parteien oder planwirtschaftliche Staaten oft gescheitert sind.
  • Auch können manchmal Dinge getan werden, die ansonsten nicht möglich wären. So manche „genial verrückte“ Idee eines Milliardärs wäre ohne diesen Effekt niemals realisiert worden.

Insgesamt halte ich den Kapitaleffekt für eines der grundlegendsten Probleme marktwirtschaftlicher Systeme. Das Investitionsdilemma (siehe Art.43) und der Kapitaleffekt bilden hierbei eine unheilige Allianz. In einer völlig freien Marktwirtschaft kann diesem Effekt nichts entgegengesetzt werden. Aus diesem und anderen Gründen halte ich den Wirtschaftsliberalismus als Extremform des Marktsystems für eine gescheiterte Wirtschaftsform. D.h. aber nicht, dass die Marktwirtschaft prinzipiell schlecht ist. Markt hat auch viele praktische Seiten. (Davon mehr im nächsten Artikel). Die Sozialdemokratie sollte sich daher überlegen, wie man Markt so organisieren kann, dass man seine positiven Seiten nutzen kann und die negativen Seiten wie z.B. der Kaptaleffekt so weit als möglich unterbunden werden.

Freundschaft

Peter

43. Marx, Mehrwert und das Investitionsdilemma

Karl_Marx

Marx, Mehrwert und das Investitionsdilemma

Ich war doch tatsächlich auf meine alten Tage zum 2.Mal in meinem Leben auf einem Marxismusseminar, organisiert von der Sozialistischen Jugend in Bregenz. Und ich war positiv überrascht! Teilweise vom Inhalt, aber vor allem vom Klima. Das erste im Renner-Institut in Wien vor vielen Jahren war ein Desaster. Ich hatte das Gefühl inmitten einem Haufen linker Fanatiker zu sitzen und bin wegen meiner nicht marxistischen oder linientreuen Ansichten angefeindet worden. Es war abschreckend. Das freundschaftliche Klima hier war anders, angenehm, auch wenn es natürlich hitzige Debatten gegeben hat. Aber das soll ja auch so sein, deswegen kommt man ja.

Der für mich beste Vortrag ist von 2 zuckersüßen schweizer Marxisten (Namen leider vergessen) über den Mehrwert gehalten worden. Die bösen Unternehmer (also so Leute wie ich) beuten die guten Arbeitnehmer aus. Bin ich doch ein schlechter Mensch!!

Doch ganz so einfach ist es nicht. Kurze Zusammenfassung der Mehrwerttheorie von Karl Marx: Wenn Rohstoffe durch Arbeitnehmer verarbeitet werden, steigt ihr Wert. Verkauft man die Produkte und zahlt vom Erlös Rohstoffe einschl. des Existenzlohnes der Arbeiter, bleibt was übrig, der Mehrwert, den sich der Unternehmer (Kapitalist) als Gewinn nimmt. Auf diese Weise wird der Arbeiter der  Früchte seiner Arbeit beraubt, so jedenfalls die Marx´sche Theorie. Offensichtlich äußerst ungerecht.

Lösung: Einfach die Produktionsmittel enteignen und den Mehrwert gerecht aufteilen. (Interessanterweise hat sich nach dem Vortrag eine lebhafte Diskussion darüber entwickelt, was „gerecht“ bedeutet, man war sich darin einig, dass man sich äußerst uneinig ist).

Das Problem an der Lösung: Sie funktioniert nicht!

Alle Versuche diese Lösung umzusetzen sind gescheitert. Es gibt gleich mehrere Gründe, für einen davon gibt es ein Symbol, den Trabi. Für die jüngeren, der Trabi oder Trabant war der Volkswagen der DDR. Er wurde ab 1958 gebaut und führte zur Motorisierung der DDR ähnlich dem VW Käfer in der BRD. Nur der Käfer wurde weiterentwickelt und erhielt zahlreiche Konkurrenzmodelle anderer Marken, der Trabi blieb 3 Jahrzehnte unverändert und allein. Die Ossis fuhren auch nach 30 Jahren immer noch mit der gleichen Rostschüssel durch die Gegend und darauf mussten sie auch noch bis zu 15 Jahre warten.

Was passiert, wenn der gesamte Gewinn „gerecht“ aufgeteilt wird? Es wird niemand mehr investieren. Investieren bedeutet immer, dass man ein unternehmerisches Risiko eingeht. Investitionen können erfolgreich sein, können aber auch scheitern, man kann das eingesetzte Kapital verlieren. Außerdem investiert man nicht nur Geld sondern auch Zeit und Arbeit, für die man nichts bekommt, wenn es schief geht. Will man, dass Leute investieren, dann muss man auch zulassen, dass sie im Falle des Erfolges dafür etwas bekommen, was das Risiko zumindest aufwiegt. Tut man das nicht, geht jedes private Interesse an Investitionen und Entwicklung verloren. Die Wirtschaft bleibt stehen, der Trabi war das Symbol für diesen Stillstand. In der DDR war unternehmerisches Handeln nicht nur unattraktiv sondern sogar verboten. So hat die vermeintliche sozialistische Fortschrittlichkeit mit rostiger Rückständigkeit geendet.

Der Mehrwert ist der Lohn des Unternehmers für seine Arbeit und für das unternehmerische Risiko, das er zu tragen bereit ist. Außerdem bekommen Arbeitnehmer über Lohnverhandlungen und Tarifverträge heute deutlich mehr als den reinen Existenzlohn.

Das mit dem Risiko ist nicht zu unterschätzen. Es gibt viele Leute, die niemals Unternehmer sein könnten, weil sie nicht dazu bereit wären, Risiko einzugehen. Arbeitnehmer sein hat nicht nur Nachteile, Verantwortung und Risiko sind beim Unternehmer größer. In der Wirtschaft sieht man oft nur die Erfolgreichen, bei denen sich das Risiko rentiert hat, die Leute, die auf der Strecke geblieben sind womöglich mit einem Haufen Schulden, die übersieht man gerne. Außerdem muss man organisieren, planen und entscheiden können. Und das ist nicht jedermanns Sache.

Um das Risiko zu verringern und die Investitionsbereitschaft zu erhöhen gibt es z.B. die GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung), eine Gesellschaftsform bei der man nur mit dem Stammkapital haftet aber nicht mit dem Privatbesitz. Investieren mehrere Leute gemeinsam, wird oft über das Risiko diskutiert und zumeist darauf geachtet, dass der, der das größte Risiko trägt, auch am meisten bekommt. Auch Erfindungen werden gefördert z.B. mit Patenten durch die Unternehmer die Möglichkeit haben, teure Entwicklungen profitabel zu vermarkten. Man sieht an all diesen Dingen, wie wichtig es für eine funktionierende Wirtschaft ist private Initiative und Entwicklung zuzulassen und zu fördern.

Das klingt jetzt, als ob ich begeisterter Kapitalist wäre. Das ist so nicht richtig. Die Medaille hat eine Kehrseite. Die Crux bei der Geschichte beginnt beim erfolgreichen Unternehmer. Wenn einer erfolgreich ist, bedeutet dies Geld und Macht und zwar ein Übermaß von beidem. Die Tendenz der Marktwirtschaft diese Dinge zu akkumulieren (Dies wird Thema eines der nächsten Artikel sein) verstärkt das Problem. So entstehen durch die notwendige Förderung privater Initiative die sozialen und demokratischen Missstände, die von Sozialdemokraten und hier insbesondere von den Marxisten zu Recht heftig kritisiert werden.

Ich neige dazu, typischen Situationen Namen zu geben, so bezeichne ich dieses Problem als Investitionsdilemma.

Meines Wissens hat die Sozialdemokratie versucht, dieses Dilemma durch staatliche Investitionen bzw. Staatsbetriebe zu lösen und ist kläglich gescheitert. Die Versuchung war zu groß, Staatsbetriebe für Postenschacher und gewerkschaftliche Selbstbedienungsmentalität zu missbrauchen. Ich denke noch heute mit Kopfschütteln an die Privatisierung der Post zurück. Als Staatsbetrieb waren die Telefongebühren bei 4,20 Schilling/min (heute etwa 0,60 Cent/min) nach der Privatisierung bei 1 Schilling/min. D.h. 75 – 80 % der Telefongebühren waren reine Misswirtschaftskosten. Vielleicht sind die Zahlen nicht ganz exakt, die Größenordnung stimmt, leider. Selten habe ich meine eigene Partei, die SPÖ, derart verachtet, wie damals in dieser Situation. Es hat sich damals eine Erkenntnis durchgesetzt, die noch heute einer meiner politischen Leitsprüche ist:

Misswirtschaft ist keine sozialdemokratische Tugend!

Die Krönung dieser Politik waren sicherlich die ÖBB. Es gibt heute noch eine Kaste von ÖBB-Mitarbeitern, die lebenslängliche Privilegien genießen und eine betriebswirtschaftlich vernünftige Leitung der ÖBB verhindern oder zumindest erschweren, ganz zu schweigen von den zahllosen ÖBB´lern, die mit 48 in Pension gegangen sind während andere bis 65 buckeln dürfen. Die pragmatisierten Beamten sind ein anderes Beispiel für derartige Privilegien. Die SPÖ hat sich hier unendlichen politischen Schaden zugefügt, was Privilegien und Misswirtschaft mit sozialer Gerechtigkeit zu tun haben sollen, kann man meiner Generation nur mehr sehr schwer erklären.

Fehler sind nicht so schlimm, die macht jeder. Und wenn man aus Fehlern lernt, dann können sie sogar etwas positives sein. Man muss es aber auch wollen oder zumindest zulassen!

Für die Zukunft sollte die Sozialdemokratie 2 Dinge tun. Erstens muss man ausprobieren, wie man Staatsbetriebe so organisieren kann, dass sie betriebswirtschaftlich funktionieren. Ein Staatsbetrieb, der gleich gut funktioniert wie ein Privatbetrieb, ist mir in vielen Bereichen lieber. Von „gleich gut“ ist man meines Erachtens aber noch weit entfernt. Andererseits sollte man Wege finden, private Initiative zu fördern, ohne die marktwirtschaftlichen Exzesse hervorzurufen, die man derzeit allerortens beobachten kann.

Die Gewerkschaften fordern seit langem mehr demokratische Mitbestimmung in den Betrieben. Auch hier ist das Investitionsrisiko ein Problem. Mitreden wollen, aber keine Verantwortung übernehmen oder sich nicht am Risiko beteiligen wollen wird nämlich nicht funktionieren. Was man aber jedenfalls machen könnte, ist für Mitarbeiter die Möglichkeit zu schaffen, sich am Betrieb zu beteiligen.

Ein anderes Problem sind die Betriebsräte, die in vielen Betrieben durch unternehmerischen Druck verhindert werden. Ein unrühmlicher Höhepunkt war der TV-Sender Servus-TV des Unternehmers Mateschitz, der einen Betriebsrat verhindert hat, indem er allen Mitarbeitern die Kündigung angedroht hat. Ein Paradebeispiel dafür, wie ökonomische Macht demokratische Strukturen gefährden kann. Die allgemeine Betriebsratspflicht wäre eine einfache und notwendige Lösung.

Es gibt meines Erachtens vieles was man machen oder ausprobieren könnte, aber man braucht auch die richtige Einstellung. Es nicht genug sozial gerecht oder demokratisch sein zu wollen, man muss es auch so machen, dass es ökonomisch und organisatorisch funktioniert. Das Investitionsdilemma ist dabei eines der ungelösten Probleme, da muss sich die Sozialdemokratie noch einiges überlegen.

Freundschaft

Peter

 

 

 

42.Vollbeschäftigung

arbeitslose

Massenarbeitslosigkeit in der Zwischenkriegszeit

Vollbeschäftigung

 

Der Artikel beginnt ziemlich genau um Mitternacht, irgendwann vor ca. 30 Jahren in meiner Studentenzeit. Ich habe ein altes Metalldoppelbett gehabt, das Metallgerüst hat altersbedingt nachgegeben und in der Mitte eine Mulde gebildet, sehr kommunikativ, bei diversen Festivitäten haben sich in dieser Mulde Leute getroffen mit Bier, Wein und guter Laune.

An diesem Abend bin ich allein in dieser Mulde gelegen und war kurz vor dem Einschlafen, das Licht war schon aus, als plötzlich die Zimmertüre aufgerissen wird und vor dem hell erleuchteten Gang die Silhouette eines mir bekannten jungen Mannes erscheint, der mit ausgestrecktem Arm auf mich zeigt und sagt: „Das müssen wir noch diskutieren!“ Einen Moment später war das Licht an und mein Freund der Volkswirtschaftler sitzt neben mir in der Mulde. Wir haben bis 3 Uhr früh debattiert, bis wir beide der geistigen Erschöpfung erlegen sind.

Ich habe ihn von meinen Ideen nicht überzeugen können, er hat sie aber auch nicht widerlegen können, jedenfalls nicht aus meiner Sicht. Aber die Idee hat ihn doch so fasziniert, dass eine nächtliche Diskussion entstanden ist. Wir haben die Diskussion nicht beenden können, 2 Jahre später war er tot. Lauda Air 1991. Er war Teil der Gruppe der Wirtschaftsuni Innsbruck.

Die nächtliche Diskussion hat mich darin bestärkt, dass ich vielleicht auf dem richtigen Weg bin, so ist die Vollbeschäftigungspolitik eines meiner Steckenpferde geblieben.

Wer den Rest des Artikels lesen möchte, der könnte sich auch für Art. 9. „Der Morbus Heiligenschein oder Das Prinzip der Interessenskoppelung“ interessieren. Darin wird die Entstehung der Grundidee geschildert.

Bevor ich mich daran mache, den Inhalt der nächtlichen Diskussion zu schildern, eine andere grundsätzliche Überlegung, die ich als Voraussetzung betrachte. Nehmen wir irgendeinen Staat mit einem bestimmten Staatsgebiet. Da das Staatsgebiet begrenzt ist, liegen nur begrenzte Ressourcen vor, die nur eine begrenzte Anzahl von Menschen gut versorgen können. Arbeit ist ja kein Selbstzweck sondern erwirtschaftet unsere Lebensgrundlage. Wenn die Arbeit eines Menschen dazu führen soll, dass dieser Mensch in Wohlstand und sozialer Sicherheit leben kann, dann geht das bei begrenzten Ressourcen nur für eine begrenzte Anzahl von Menschen. Vollbeschäftigung ist daher immer ein bevölkerungspolitisches Problem!!! (Der Satz ist so wichtig, dass 3 Rufezeichen eigentlich zu wenig sind). In einem offenen System, in dem unbegrenzte Zuwanderung möglich ist bzw. nicht verhindert werden kann, ist Vollbeschäftigung daher prinzipiell nicht möglich. Wenn Unternehmer unbegrenzt Arbeitskräfte importieren können bzw. diese von selbst unbehindert einwandern können, dann wird jede erfolgreiche Vollbeschäftigungspolitik irgendwann durch Zuwanderung unterlaufen. Die Kontrolle über die Bevölkerungspolitik ist daher unabdingbare Voraussetzung für alles weitere. Wenn ihr das nicht nachvollziehen könnt, ist es besser, ihr lest gar nicht weiter. Das heißt übrigens nicht, dass ich so eine Art Stacheldrahtsozialissmus oder –nationalismus mit völliger Abschottung beführworte, sondern eine kontrollierte Zu- und Abwanderung. Wie ich mir das vorstelle, habe ich bereits in Art 1. „Give me Botalo oder Grundprinzipien grüner und sozialdemokratischer Bevölkerungspolitik“ geschildert. Grundsätzlich halte ich erfolgreiche Vollbeschäftigungspolitik in einem Staat mit stetigem Bevölkerungswachstum für langfristig nicht machbar. Was ich von sozialdemokratischen Politikern halte, die dieses Grundprinzip missachten (wie z.B. dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz), könnt ihr euch selber denken.

Ich gehe in den weiteren Betrachtungen daher von einem Staat mit einer begrenzten Anzahl von Personen aus und von Ressourcen, die ausreichend sind, diese Menschen auch gut zu versorgen. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, sind alle weiteren Überlegungen überflüssig.

Am Anfang steht eine Beobachtung, die man in den letzten Jahrzehnten immer wieder machen konnte. Kennt ihr irgendeinen planwirtschaftlich-kommunistischen Staat mit Arbeitslosigkeit? Ich kenne keinen. (China ist kein kommunistischer Staat sondern eine kapitalistische Einparteien-Militärdiktatur). D.h. die Beobachtung spricht eindeutig dafür, dass Vollbeschäftigung ein typisches Merkmal der Planwirtschaft ist. Das Problem der Planwirtschaft besteht darin, dass sie ökonomisch derart ineffizient ist, dass man reine Planwirtschaften als gescheitert betrachten muss. Abgesehen davon waren und sind alle kommunistischen Staaten Diktaturen, was ich zutiefst verabscheue. Demgegenüber gibt es praktisch keinen marktwirtschaftlichen Staat ohne Arbeitslosigkeit. Dazu kommt, dass Krisensituationen in allen Marktwirtschaften die Arbeitslosigkeit schnell ansteigen lassen. Dafür sind Marktwirtschaften ökonomisch viel effektiver als Planwirtschaften. Es muss aber bedacht werden, dass die heutigen Demokratien keine reinen Marktwirtschaften sind, sondern ausgeprägte Mischwirtschaften mit einem Gemisch unterschiedlicher Eigentums- und Organisationsprinzipien. Das ändert aber nichts an der Beobachtung.

Was führt in Marktwirtschaften nun zur Entstehung der Arbeitslosigkeit? Die Theoretiker der Marktwirtschaft behaupten ja, dass der marktwirtschaftliche Gleichgewichtszustand („Gleichgewicht auf allen Märkten“) mit Vollbeschäftigung verbunden ist. Offensichtlich scheint das nicht zu stimmen, jedenfalls nicht in der Realität.

Betrachten wir uns ein einzelnes Unternehmen, das profitabel arbeitet, konstanten Umsatz und Gewinn macht und einen bestimmten Personalstand hat. Wir nehmen an, Umsatz und Gewinn des Unternehmens können auf Grund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht gesteigert werden. Wie kann der Unternehmer in so einer Situation den Gewinn steigern. Ganz einfach, Rationalisierung und Personalstand verringern. Das Endergebnis wird eine Situation sein, in der der Unternehmer besser verdient und auf der anderen Seite ein Teil der Belegschaft entlassen worden ist. D.h. der Unternehmer investiert in die Entlassung von Mitarbeitern. Da das Unternehmen in Konkurrenz zu anderen Firmen steht, kann der Unternehmer mitunter nicht sozial handeln, da er ansonsten im Konkurrenzkampf untergeht. Er ist praktisch dazu gezwungen asozial zu handeln. Die Ökonomen bezeichnen so eine Situation (wenn ich das recht in Erinnerung habe) als nicht pareto-optimal (jedenfalls nicht in einer stabilen Form).

Legen wir das jetzt auf eine ganze Gesellschaft um. Gibt es kein Wirtschaftswachstum, dann führt dieser Mechanismus zu stetig steigender Arbeitslosigkeit, da sich alle Unternehmen gleich verhalten (müssen).

Ich kenne diese Situation selber sehr gut. Ich bin Personalchef einer Firma mit ca. 30 Beschäftigten. Einfache Regel: Mehr Mitarbeiter weniger Gewinn, weniger Mitarbeiter mehr Gewinn. Logische Schlussfolgerung: So wenig wie möglich und nur so viele wie notwendig. Der gleiche Mechanismus.

Neben der steigenden Arbeitslosigkeit führt dieser Effekt auch zu einer Umverteilung von unten nach oben. Die Entlassenen haben weniger, der Unternehmer mehr.

Um diesen Effekt zu vermeiden, versuchen Politiker Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Wachstum hat auf dem Arbeitsmarkt den gegenteiligen Effekt von Rationalisierung, d.h. die Arbeitnehmer werden nicht entlassen, weil sie für den Aufbau zusätzlicher Wirtschaftsleistung benötigt werden. In einem Staat mit begrenzten Ressourcen ist unbegrenztes quantitatives Wachstum aber nicht möglich. Das ständige Wachstum führt zu einem immer höheren Verbrauch der Ressourcen. Die Wachstumsideologie läuft daher langfristig Gefahr sich tot zu laufen bzw. an natürliche Grenzen zu stoßen. Und dann geht gar nix mehr. Dann hat man das Problem nicht gelöst und hat sogar noch ein weiteres möglicherweise wesentlich schwerwiegenderes Problem geschaffen, die Zerstörung von Ressourcen. Dieses Phänomen, dass der Versuch mit Wachstum Probleme zu lösen, stattdessen noch größere Probleme schafft, nenne ich die Wachstumsfalle.

In einem Staat wie z.B. Österreich, in dem allgemeiner Wohlstand herrscht, wäre für alle genug Arbeit da, trotzdem gibt es Arbeitslosigkeit. Arbeitslosigkeit ist daher kein Wachstumsproblem sondern ein Verteilungsproblem. Dies führt zu folgendem provokanten Spruch.

Wenn in einem wohlhabenden Staat Wachstum erzeugt wird, um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, dann ist das ein untrügliches Zeichen ökonomischer Fehlorganisation.

Aber wie organisiert man es richtig? Ich weiß es auch nicht mit Sicherheit, aber es gibt eine Idee und jetzt sind wir bei der Diskussion im Doppelbett. Der Grundgedanke ist folgender. Ein Unternehmer versucht möglichst wenig Mitarbeiter zu haben, um Kosten zu sparen. Man müsste einen Weg finden, das System dahingehend zu ändern, dass das umgedreht wird. Wenn alle Unternehmer Arbeitskräfte einstellen würden, so lange es welche gibt, wäre das Problem der Arbeitslosigkeit gelöst. Man müsste also einen Weg finden, das Interesse des Unternehmers nach Profit und das öffentliche Interesse nach Vollbeschäftigung zu koppeln. Diese Vorgangsweise nenne ich Interessenskoppelung (siehe Art.9). Der Vorschlag, den ich meinem Freund damals gemacht habe war folgender: Anstatt die Unternehmer einen fixen Steuersatz zahlen zu lassen, könnte man diesen von der Anzahl der zum Mindestlohn oder darüber beschäftigten Mitarbeiter abhängig machen. Die zu bezahlenden Steuern wären dann nicht vom Bruttogewinn (BG Gewinn vor Steuern) abhängig sondern vom Verhältnis Bruttogewinn/Mitarbeiter (BG/M). Genauer gesagt wäre ich sogar dafür, das Gesamteinkommen einschließlich des Privatvermögens derart zu besteuern.

Was hätte das für einen Effekt?

Nehmen wir 2 Personen, die beide gleich viel BG Bruttogewinn oder Bruttoeinkommen erzielen. Die erste hat 50 Mitarbeiter, die andere keine. Mit einem derartigen Steuersystem würde Person 1 wesentlich weniger Steuern zahlen als Person 2. Gewinn und am besten auch Investitionskapital würden daher bei Person 1 landen, die eine arbeitsintensive Firma hat. Rationalisierungen wären in so einem Fall nur dann interessant, wenn das nicht zu Entlassungen führt. Also entweder gar nicht oder so, dass die Arbeit anschließend gleichmäßig verteilt wird. Rationalisierungen würden so zu Arbeitszeitverkürzung führen und nicht zu Arbeitslosigkeit.

Anderes Beispiel: Ein Unternehmer hat die Wahl 1 Mitarbeiter mit hohem Lohn einzustellen oder 2 mit geringerem Lohn. Die Steuerersparnis wäre bei diesem Steuersystem bei den 2 Mitarbeitern mit geringem Lohn deutlich höher. Das System begünstigt daher schlecht ausgebildete Leute mit geringem Lohneinkommen, also genau die Gruppe, die am schwersten Arbeit findet.

Ähnliches Beispiel: Ein Unternehmer überlegt sich einen zusätzlichen Mitarbeiter mit Gehalt incl. Nebenkosten 2500.-Euro einzustellen. Beim jetzigen System zahlt er den vollen Lohn. Bei meinem Vorschlag würde er zwar auch den vollen Lohn zahlen, würde aber gleichzeitig Steuern sparen. Der zusätzliche Mitarbeiter würde daher nicht 2500.- sondern vielleicht nur 2000.-, 1500.- oder 1000.- Euro kosten, je nachdem wie stark der Effekt ins Steuersystem eingebaut wird. Die finanzielle Schwelle für die Einstellung weiterer Mitarbeiter wäre daher wesentlich geringer.

Am deutlichsten wird der Effekt beim nächsten Beispiel. Ein Arbeitsloser, der von der Natur nicht gerade mit einem Übermaß an Fähigkeiten ausgestattet worden ist, kann eine Arbeitsleistung im Wert von 1200.- Euro erbringen. Der Mindestlohn beträgt aber 1500.- Euro. Beim jetzigen System hat dieser Mensch keine Chance, Abstellgleis Langzeitarbeitslosigkeit. Wenn sich der Unternehmer aber 500.- Euro Steuern spart, sinken die Kosten auf 1000.- Euro. D.h. der Arbeitssuchende kriegt einen Job, obwohl der Wert seiner Arbeitsleistung unter dem Mindestlohn liegt und er kriegt auch noch einen Lohn der höher ist als der Wert seiner Arbeitsleistung.

Das Ganze sollte man nicht als Steuersenkung sondern aufkommensneutral als Steuerumverteilung durchführen, d.h. Grenzsteuersatz erhöhen, gleichzeitig Steuern sparen beim Einstellen von Mitarbeitern.

Wenn eine Firma keinen Gewinn macht, wäre dieses Steuersystem nicht wirksam, d.h. die soziale Koppelung betrifft nur die Firmen oder Personen die Gewinn machen oder wohlhabend sind. Es belastet daher auch nicht z.B. in der Situation einer Firmengründung.

Noch ein Beispiel: Jemand hat einen Besitz von 20 Wohnungen und verdient damit gutes Geld ohne einen Finger zu rühren (Leistungsfreies Einkommen) und ohne auch nur einen Arbeitsplatz zu schaffen. Die Steuererhöhung würde diese Person voll treffen. Ein Unternehmer, der 50 Mitarbeiter hat, würde dagegen sogar weniger Steuern zahlen als vorher. Das Steuersystem wäre daher eine Steuerumverteilung von Besitz zugunsten von Leistung bzw. sozialem Handeln.

Die nächtliche Diskussion im Doppelbett hat übrigens die Wirksamkeit der Maßnahme betroffen. Während mein Freund der Ansicht war, die Änderung hätte lediglich einen geringen „grenzwertigen“ Effekt, war ich der Überzeugung, die Maßnahme wäre sehr wirkungsvoll.

Ich bin der Ansicht, dass auch Arbeit im privaten Bereich steuerlich absetzbar sein sollte. Erstens hätte auch das einen arbeitsfördernden Effekt, zweitens wäre Schwarzarbeit im privaten Bereich damit weitgehend abgeschafft.

Ich habe als Oberarzt einmal bei meiner eigenen Hausrenovierung als Hilfsarbeiter mitgearbeitet. Ich habe mir ausgerechnet, dass ich mir als Hilfsarbeiter fast so viel an Arbeitskosten spare, wie ich als Oberarzt im KH netto verdiene. Es hat Spaß gemacht und ich habe viel über Hausbau gelernt. Ökonomisch aber völlig unsinnig. Einerseits hätte ich als Arzt wesentlich höher qualifizierte Arbeit leisten können, andererseits habe ich jemand anderem ohne Qualifikation, der Arbeit gesucht hätte, diese weggenommen. Mit der Möglichkeit der Absetzbarkeit wäre das nicht passiert.

Das nächste Problem sind die Nebenkosten. Gerade im Niedriglohnbereich bei schlecht qualifizierten Arbeitnehmern ein Problem. Ich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen skeptisch gegenüber wegen der Finanzierbarkeit. Was aber gehen sollte ist ein allgemeine Krankenversicherung und eine bedingungslose Basispension. Würden diese Nebenkosten wegfallen, wäre die Einstellung noch einfacher. Gehen wir zu dem Beispiel mit dem Arbeitnehmer, der eine Arbeitsleistung von 1200.- Euro erbringen kann bei Mindestgehalt brutto von 1500.- Euro. Ohne diesen Nebenkosten würde der Mindestgehalt z.B. 1300.- Euro betragen und mit Steuerersparnis würden die Realkosten bei z.B. 800.- Euro liegen. Plötzlich ist es kein Problem mit einer Arbeitsleistung von 1200.- Euro einen Job mit Nettogehalt 1300.- Euro zu kriegen. Diese Maßnahme würde auch bei Firmen wirken, die noch keinen Gewinn machen. Für die Finanzierung hätte ich eine eigene ungewöhnliche Idee, die Inhalt eines eigenen Artikels sein wird.

Das Problem ist aber noch nicht gelöst. Es gibt noch zumindest 2 Punkte, die vor allem für die Sozialdemokratie wichtig weil politisch oder moralisch schwierig sind.

Punkt 1 sind die Gewerkschaften. Wenn 10% arbeitslos sind, haben 90% Arbeit. D.h. die demokratische Tendenz ist groß, Maßnahmen zu setzen, die den 90% nützen und den 10% schaden. Mir ist klar, dass sozialdemokratische Gewerkschafter das nicht hören wollen, aber gerade deswegen braucht es Leute, die es aussprechen.

Es ist ein leichtes, obige Idee auszuhebeln, indem man den Mindestlohn einfach weiter raufsetzt. Erhöht man ihn auf 2000.- Euro, und solche Forderungen gibt es bereits jetzt, dann wäre man ohne Nebenkosten und mit Steuerersparnis, wie oben vorgeschlagen bei 1300.- Euro, der 1200.- Euro-Mensch wäre wieder langzeitarbeitslos. Dies als rechte oder kapitalistische Propaganda abzutun löst das Problem auch nicht.

Wie könnte man das verhindern. Auch hier schlage ich den Mechanismus der Interessenskoppelung vor. Die Kosten der gesamten Arbeitslosigkeit sollten direkt und in vollem Umfang von den Arbeitnehmern (ev. gemeinsam mit den Arbeitgebern) getragen werden. Verdient man durch eine asoziale Maßnahme, die Arbeitslosigkeit verursacht, mehr, muss es aber als höheres Arbeitslosengeld wieder abgeben, bringt es keinen Nutzen mehr, man hat kein Interesse mehr an so einer Maßnahme. Im Gegensatz zur obigen positiven Interessenskoppelung nenne ich das negative Interessenskoppelung. Ich bin inzwischen davon überzeugt, dass ein wirksames System aus der Kombination beider Maßnahmen bestehen muss.

Ein wichtiger Vorteil eines solchen Systems wäre auch die Krisensituation. In der Krise muss man Löhne und Gewinne senken bzw. verteilen um Vollbeschäftigung zu ermöglichen. Das will aber niemand der einen sicheren Arbeitsplatz hat. Dieser Mechanismus würde dies vollautomatisch bewerkstelligen. Ziel muss ein System sein, dass auf Krisen vollautomatisch reagiert. Da müssten aber Gewerkschaften und Unternehmer also die Sozialpartner über ihren eigenen Schatten springen!

Ein mindestens ebenso großes Problem ist der Missbrauch sozialer Systeme. Von den ersten 30 Arbeitslosen, die ich kennengelernt habe (danach habe ich aufgehört zu zählen), waren genau 2 arbeitslos, weil sie keinen Job gefunden haben. Von einem Teil der Bevölkerung wird die Arbeitslosigkeit als bezahlter Urlaub auf Staatskosten betrachtet. Das krasseste Beispiel waren 2 Mitarbeiter eines Tourismusbetriebes, die jeden Frühling gekündigt werden mussten, um im Sommer arbeitslos Motorradfahren zu können, auf Staatskosten natürlich. Der Betrieb hätte die beiden auch in der Nebensaison gebraucht. Der Personalchef hat mir erzählt, dass er sie kündigen muss, da sie sonst selber kündigen und das gleiche woanders machen. Dasselbe wird z.B. auch von Bauarbeitern gemacht, die im Winter „Arbeitslosenurlaub“ machen. Die Leute sind da sehr kreativ! Am effektivsten ist Arbeitslosengeld kassieren und nebenher schwarz arbeiten. Ich glaube keinesfalls, dass meine Erfahrungen ein repräsentativer Querschnitt sind. Viele Arbeitslose sind wirklich arbeitslos. Lässt man diese Missbrauchsformen zu, wird eine gewisse Sozialschmarotzerarbeitslosigkeit (Ich verwende dieses Wort absichtlich, weil ich weiß, wie unpopulär es in der Sozialdemokratie ist!) niemals wegzubekommen sein. Um die linken Gemüter zu beruhigen, jemand der über Kapital verdient, ohne zu arbeiten, ist für mich auch ein Sozialschmarotzer, denen sollte man auch das Handwerk legen! Ich bin Leistungssozialist, wer leistet, soll gut verdienen, wer nix leisten will, soll sich schleichen! Man sollte Arbeitslosigkeit daher so organisieren, dass sie für Leute, die nicht wollen einfach nicht attraktiv ist. Es muss das Interesse da sein, möglichst schnell was zu finden, auch hier findet das Prinzip der Interessenskoppelung seinen Platz.

Schlussendlich wäre das Recht auf Arbeit ideal. Es würde jedem Arbeit garantieren, Missbrauch verhindern, Wirtschaft und Staat aber auch verpflichten. Es ist meines Erachtens in erster Linie eine Frage der Organisation. Es kann aber auch sein, dass es besser ist, ein gewisses Maß an Umstellungs- oder Orientierungsarbeitslosigkeit zuzulassen. Vollbeschäftigung (= Arbeitslosigkeit 0) ist möglich ev. aber nicht optimal. Das muss man sich überlegen.

Ich fasse meine Ideen zusammen:

  • Vollbeschäftigung ist ein bevölkerungspolitisches Problem, es geht nur für eine begrenzte Anzahl von Personen!
  • Vollbeschäftigung ist in einem wohlhabenden Staat kein Wachstumsproblem sondern ein Verteilungsproblem!
  • Vollbeschäftigung muss der Staat organisieren, der (ungeregelte) Markt kann es nicht!
  • Um Vollbeschäftigung effektiv zu gestalten ist die Verbindung aus Markt und staatlicher Planung notwendig bzw. ideal.
  • Steuern und Abgaben müssen so konstruiert sein, dass alle potentiellen Arbeitgeber daran interessiert sind, Arbeitskräfte einzustellen, solange es welche gibt (positive Interessenskoppelung).
  • Arbeit sollte immer (auch privat) steuerlich absetzbar sein.
  • Die Lohnnebenkosten (Krankenversicherung, Pension, etc.) sollten insbesondere im Niedriglohnbereich anderweitig finanziert und damit maximal gesenkt werden (Stichwort: Bedingungslose allgemeine Grundpension und Krankenversorgung oder ähnliches).
  • Abgaben sollten so gestaltet sein, dass die Interessensverbände kein Interesse an Maßnahmen haben, die Arbeitslosigkeit verursachen (negative Interessenskoppelung).
  • Missbrauch des Arbeitslosengeldes und ähnlicher Sozialleistungen muss effektiv verhindert werden.
  • Ideal: Recht auf Arbeit aber auch Arbeitspflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Mindestsicherung etc.
  • Das System muss so konstruiert sein, dass es vollautomatisch auf Krisen reagiert.

Ich bin davon überzeugt, dass Vollbeschäftigung also Arbeitslosigkeit = 0 möglich ist. Dazu muss die Sozialdemokratie aber umdenken. Die jetzigen Methoden insbesondere die Religion des Wirtschaftswachstums und die Ideologie des Wirtschaftsliberalismus sind dafür nicht geeignet. Außerdem müssen die Interessensverbände (auch die Gewerkschaften) über ihren Schatten springen und das Allgemeininteresse nach Vollbeschäftigung über dem Eigeninteresse der Mehrheit akzeptieren. Außerdem muss man das Kunststück zu Wege bringen, Vollbeschäftigung so zu konstruieren, dass es auch ökonomisch effizient ist.

Ich habe die Maßnahmen absichtlich allgemein formuliert, da man vieles ausprobieren muss. Von der grundsätzlichen Wirksamkeit der Vorschläge bin ich aber überzeugt, damals vor 30 Jahren bereits und bis heute.

Zum Abschluß ein Zitat meines persönlichen politischen Vorbildes zu diesem Thema:

zitat-insofern-ist-meine-tiefe-abneigung-gegen-eine-gesellschaft-in-der-massenarbeitslosigkeit-moglich-helmut-schmidt-102663

Freundschaft

Peter